Sigmar Gabriel zu Besuch im Mühlenmuseum Dinslaken-Hiesfeld
Eines machte Sigmar Gabriel gleich zu Beginn seines Besuchs klar: Dinslaken ist für ihn kein unbekanntes Pflaster. Vor Jahren schon habe ihm eine Dinslakener Freundin die Stadt gezeigt und - so fügt er vielsagend hinzu - die damals schwer angesagte Disko "Glashaus". Was aus der Bekanntschaft geworden ist, wollte der SPD-Parteivorsitzende nicht verraten. Nur soviel war ihm zu entlocken: Dinslaken ist ihm immer in guter Erinnerung geblieben. Daher ließ er es sich auch nicht nehmen – trotz seines vollgepackten Terminkalenders – einen kurzen Rundgang durch das Mühlenmuseum in Hiesfeld zu machen.
Zuvor freilich war politische Arbeit angesagt. Gemeinsam mit Bürgermeister Michael Heiding, MdB Mike Groschek und Landtagskandidat Stefan Zimkeit hatte Gabriel eine Reihe Dinslakener Vereine eingeladen, um sich über ihre Arbeit vor Ort informieren zu lassen. Ausführlich nahmen sie sich Zeit, um den Vorsitzenden der SG Pestalozzidorf, des Liederkranzes Barmingholten, der Freiwilligen Feuerwehr, des TV Jahn Hiesfeld, des BSV Oberlohberg, des MGV Concordia Lohberg und des Reit- und Fahrvereins Hiesfeld Rede und Antwort zu stehen.
Angesichts von Nachwuchssorgen und Finanzproblemen lobte Gabriel das unermüdliche Engagement der Aktiven und hob die Bedeutung der Vereinsarbeit hervor. Gerade in einem Land wie Nordrhein-Westfalen sei der Einsatz der Ehrenamtlichen wichtig für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Die Vereine verdienten daher mehr Anerkennung, aber auch eine verlässliche finanzielle Unterstützung aus öffentlichen Kassen. Letzteres werde wegen der angespannten kommunalen Haushalte freilich immer schwieriger.
"Das Land lässt die Städte und Gemeinden langsam ausbluten", erläuterte dazu Landtagskandidat Stefan Zimkeit. Immer mehr Aufgaben habe die schwarz-gelbe Landesregierung den Städten in den letzten Jahren übertragen, ohne die dafür anfallenden Kosten zu übernehmen. "CDU und FDP versuchen den Landeshaushalt auf Kosten der Kommunen zu sanieren. Was das für die Menschen bedeutet, wollen sie nicht sehen: Schwimmbäder, Bibliotheken und Jugendeinrichtungen stehen im ganzen Ruhrgebiet vor dem Aus. Und: Ohne Unterstützung von Seiten der Stadt wird auch die wichtige Arbeit der Vereine immer schwieriger." Zimkeits Fazit: "Dinslaken braucht eine Landesregierung, die den Städten und Gemeinden hilft. Darum geht es vor allem bei der Wahl am 9. Mai!"
Gabriel unterstützt Zimkeits Forderung und machte klar, dass die SPD das Thema Kommunalfinanzen auch auf Bundesebene intensiv begleitet: "Wir wollen eine grundlegende Reform der Gemeindefinanzierung", sagte er. Man arbeite zurzeit an einem Konzept, dem zufolge die Städte und Gemeinden mehr Geld für ihre Pflichtaufgaben aus dem Steueraufkommen des Bundes zu erwarten hätten. "Es ist keinem mehr erklärbar", so Gabriel mit Blick auf die aktuelle Entwicklung, "dass wir Milliarden an Griechenland zahlen, aber bei uns das Geld fehlt für Schulen und Kindergärten."
