Helfen statt Plündern - am 9. Mai beide Stimmen für die SPD!
"Die Städte im Ruhrgebiet brauchen eine Landesregierung, die sie unterstützt, statt die kommunalen Kassen auszuplündern," sagt Stefan Zimkeit, Landtagskandidat für Dinslaken und Sterkrade. Darum vor allem gehe es bei der Landtagswahl am 9. Mai. "Die CDU-geführte Landesregierung hat nichts unternommen, um uns beim Weg aus der Schuldenfalle beizustehen." Im Gegenteil: Über drei Milliarden Euro hat sie den Kommunen entzogen. "Dieser Raubzug durch die städtischen Kassen muss endlich beendet werden."
Dieser Forderung schließt sich auch Dinslakens Bürgermeister Michael Heidinger an. Er fordert, dass Stadt und Land endlich wieder Hand in Hand arbeiten müssten, um die Probleme vor Ort anzupacken. "Die Kommunen müssen wieder handlungsfähig werden, damit wir die städtische Infrastruktur für die Menschen vor Ort sichern und wichtige Stadtentwicklungsprojekte voranbringen können", so Heidinger. Ebenso wichtig sei es, auch weiterhin die dringend nötige Unterstützung für Vereine, Initiativen und Verbände leisten zu können.
Dazu ergänzt Oberhausens Oberbürgermeister Klaus Wehling: „Wir stehen im Ruhrgebiet vor einer Mammutaufgabe: Die städtischen Kassen sind leer. Zwar ist der Strukturwandel gut gelungen. Seine finanziellen Folgen aber nehmen den Städten die Luft zum Atmen. Schwimmbäder, Theater, Jugendzentren sind bedroht. Wir brauchen jetzt eine Landesregierung, die uns beim Weg aus den Schulden beisteht.“
"Genau aus diesen Gründen fordert die NRWSPD seit langem einen Schutzschirm für die Kommunen im Land", erläutert Stefan Zimkeit. "Wir sind der Überzeugung, dass die Städte und Gemeinden für unser Land mindestens ebenso wichtig sind wie die Banken. Daher verdienen alle Kommunen mit unverschuldeten Problemen finanzielle Hilfe - egal, in welcher Himmelsrichtung sie liegen. Es muss endlich Schluss damit sein, dass unsere Städte Schulden machen müssen, um den Aufbau Ost zu finanzieren. NRW braucht eine gerechte Gemeindefinanzierung, wie sie die SPD vorschlägt."
"Die Lebenschancen der Menschen", so Zimkeit weiter, "dürfen nicht davon abhängen, ob sie im Ruhrgebiet oder in Düsseldorf wohnen. Darum gilt:
Am 9. Mai ist jede Stimme für die SPD eine Stimme für die Zukunft der Ruhrgebietsstädte und ihrer Menschen!"
