NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider in der Ruhrwerkstatt
Nicht hinnehmbar sei der von der Bundesregierung geplante Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik, stellte der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit am Rande des Besuches von NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider in der Ruhrwerkstatt fest. "Das Sparpaket von Ministerin von der Leyen trifft ausgerechnet diejenigen, die die geringsten Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben", befürchtet Zimkeit erhebliche Nachteile auch für Oberhausen.
Hermann Zaum, Guntram Schneider MdL, Michael Groschek MdB, Annette Gleibs, Herbert Dörmann, Birgit Beierling, Werner Lüttkenhorst, Wolfgang Große Brömer MdL, Thomas Tenambergen, Stefan Zimkeit MdL
Guntram Schneider besuchte auf Einladung der Paritätischen Wohlfahrsverbandes NRW die Ruhrwerkstatt als eine Einrichtung, die von den Auswirkungen der Sparmaßnahmen akut betroffen ist. "Die Pläne des Bundes drohen die ohnehin schon bescheidenen Perspektiven von Langzeitarbeitslosen auf Arbeitsmarktintegration und soziale Teilhabe dramatisch zu verschlechtern", sagte Hermann Zaum, Landesgeschäftsführer des Paritätischen, dem Landesminister. Denn von den Budgetvorgaben für die Bundesagentur für Arbeit und der geplanten sogenannten Instrumentenreform sind die Langzeitarbeitslosen besonders betroffen. Die reduzierten Mittel sollten vor allem für die leistungsstärkeren Arbeitslosen ausgegeben werden, das Ziel sei die möglichst schnelle Vermittlung in den Arbeitsmarkt. All jene aber, die längerfristig kaum realistische Chancen auf einen regulären Job haben, etwa Ältere oder Menschen mit Handicaps, würden faktisch aufgegeben.
Guntram Schneider erklärte, dass sich die nordrhein-westfälische Landesregierung klar gegenüber der Bundesregierung positioniert habe. Gemeinsam mit anderen Ländern fordere NRW die Absicherung eines sozialen Arbeitsmarktes.
Welche fatalen Auswirkungen der aktuelle Bundessparkurs auf die Anbieter von Unterstützungsangeboten für Langzeitarbeitslose hat, schilderte die Geschäftsführerin der Ruhrwerkstatt, Birgit Beierling, beim Ortstermin in Oberhausen. Sie betonte, wie wichtig Arbeit für Menschen sei, die in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt sind. "Durch Arbeit geben wir den Menschen eine Möglichkeit zur gesellschaftlichen Teilhabe. In der Beschäftigung erfahren sie Wertschätzung und gehören wieder dazu – zum Team, zur Ruhrwerkstatt, zur Gesellschaft."
