Elsa-Brändström-Gymnasium beobachtet die Haushaltsdebatte
"Rund ums liebe Geld" ging es für 25 Oberstufenschülerinnen und -schüler des Elsa-Brändström-Gymnasiums bei ihrem Besuch im Landtag. Die jungen Oberhausener konnten die Einbringung des Landeshaushalts 2012 live im Plenarsaal verfolgen.
In der anschließenden Diskussion machte Stefan Zimkeit die Eckpunkte der rot-grünen Finanzplanung deutlich: "Dieser Haushalt hat zwei klare Botschaften: Wir sparen, wo es geht, und wir investieren, wo es sein muss." Allen voran gehörten dazu Investitionen in Bildung und die Entwicklungschancen von Kindern und Jugendlichen wie die Abschaffung der Studiengebühren, die Beitragsfreiheit für das dritte Kindergartenjahr und der Ausbau der Krippenbetreuung, sagte Zimkeit. Der stellvertretende haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion wies darauf hin, dass die rot-grüne Koalition die Förderung kommunaler Handlungsfähigkeit ernst nimmt. Allein Oberhausen erhalte im Vergleich zur Vorgängerregierung jährlich 90 Millionen Euro zusätzlich. "Wir nehmen Geld in die Hand, um allen Menschen im Land die Chance auf beste Bildung und gute Arbeit zu eröffnen." Dies gelte auch, so Zimkeit, für das zweite große Thema des Plenartages: Mit der Verabschiedung des so genannten Tariftreuegesetzes hat der Landtag die Einhaltung von Tarifverträgen zur Bedingung für die Vergabe öffentlicher Aufträge gemacht. "Es ist nicht hinnehmbar, dass hart arbeitende Menschen nicht von ihrem Lohn leben können. Wir haben nun dafür gesorgt, dass die öffentliche Hand mit gutem Beispiel voran geht und sich in Zukunft wieder an geltende Tarifverträge hält", erläuterte Stefan Zimkeit den von der Lehrerin Christa Büchel begleiteten Gymnasiasten.
